„Polen: Die Rechtsstaatskrise vertieft sich“

Einladung
zur Vortragsveranstaltung

am Freitag, 12. Mai 2017, 17.00 Uhr,
im Schwurgerichtssaal des Landgerichts Kiel,
Schützenwall 31-35, 24114 Kiel

„Polen: Die Rechtsstaatskrise vertieft sich“

Referent: Prof. Dr. Dres. h. c. Andrzej Zoll
Präsident des polnischen Verfassungsgerichtshofes a. D.

Zur nächsten Vortragsveranstaltung der Schleswig-Holsteinischen Juristischen Gesellschaft im Jahre 2017 möchte ich Sie im Namen des Vorstandes herzlich einladen!

Referieren zum Thema „Polen: Die Rechtsstaatskrise vertieft sich“ wird am Freitag, dem 12. Mai 2017, der ehemalige Präsident des polnischen Verfassungsgerichts-hofes Prof. Dr. Dres. h. c. Andrzej Zoll.

„Das polnische Verfassungsgericht ist gelähmt. Nun kommt den Verwaltungs- und ordentlichen Gerichten eine besondere Verantwortung beim Schutz der Verfassung zu – doch auch sie sind bedroht.“

… so schrieb Prof. Dr. Zoll Anfang des Jahres in einer Fachzeitschrift. Er wird in sei-nem Vortrag analysieren, mit welchen organisatorischen und personellen Maß-nahmen das polnische Verfassungsgericht entmachtet worden ist, wie sich die Re-gierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ der verfassungsgerichtlichen Kontrolle vollständig zu entledigen trachtet und wie durch eine weitere Entmachtung des Na-tionalen Gerichtsrats die Machthaber in Polen eine politische Beherrschung der gesamten Gerichtsbarkeit zu erreichen suchen.

Zur Person des Referenten:

Prof. Dr. Zoll ist am 27. Mai 1942 in Sieniawa, Polen, geboren.

Er studierte an der Jagiellonen-Universität in Krakau, promovierte im Jahre 1968 und habilitierte im Jahre 1973. 1988 wurde ihm der Titel des Professors für Straf-recht verliehen.

Bis zu seiner Pensionierung im Jahre 2012 war er Lehrstuhlinhaber für Strafrecht.
1989 nahm er an den Gesprächen am Runden Tisch als Vertreter der Gewerkschaft „Solidarność“ teil und wurde im Auftrag der Solidarność zum stellvertretenden Vor-sitzenden der Wahlkommission ernannt.

Ebenfalls 1989 erfolgte seine Wahl zum Richter des polnischen Verfassungsge-richtshofes, 1993 wählte ihn das Parlament zum Präsidenten des Verfassungsge-richtshofes. Er hatte diese Funktion bis Ende 1997 inne.

Von 1998-2000 war er der Vorsitzende des Gesetzgebungsrates beim Ministerprä-sidenten Polens, von 2000 bis 2006 der Ombudsman der Republik Polen.

Das Schriftenverzeichnis von Prof. Dr. Zoll besteht aus über 300 Publikationen im Bereich des Strafrechts, Verfassungsrechts und der Rechtsphilosophie. Er ist einer der Mitverfasser des polnischen Strafgesetzbuches aus dem Jahre 1997, Vorsit-zender der Kommission für die Ethik in der Wissenschaft bei der Polnischen Aka-demie der Wissenschaften, Mitglied der Polnischen Akademie der Kenntnisse so-wie der Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste in Salzburg.

Prof. Dr. Zoll ist Ehrendoktor der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz, der Universität Vilnius und der Medizinischen Universität in Breslau.

Er ist vielfach ausgezeichnet worden, unter anderem mit dem Großen Verdienst-kreuz mit Stern und Schulterband der Bundesrepublik Deutschland.

Zurzeit lehrt er an der Schule für Recht und Verwaltung in Rzeszów (gelegen im Südosten Polens).

Die Schleswig-Holsteinische Juristische Gesellschaft und auch der Referent wür-den sich über viele Zuhörerinnen und Zuhörer freuen. Falls Sie Zeit und Interesse haben, melden Sie sich bitte an bei Frau Dr. Anika Luch, E-Mail: geschaeftsstel-le@shjg.de.